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Thomas Rosky studierte Philosophie, Archäologie und Kunstgeschichte in Trier, Freiburg und Madrid. Nach der Promotion arbeitete er in einer Literaturagentur, bevor er sich selbstständig machte. Seit vielen Jahren ist er als Autor und Lektor von Ratgebern und Sachbüchern tätig. Seine Themenschwerpunkte liegen in den Bereichen Gesellschaft, Psychologie und Kultur.

Thomas Rosky

Hartz IV

Alles, was Sie
wissen müssen

So setzen Sie Ihre Ansprüche durch

WILHELM HEYNE VERLAG
MÜNCHEN

Der Nachdruck des Textes von Reinhard Tausch erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Rowohlt Taschenbuch Verlag GmbH aus dem Buch: Reinhard Tausch, »Hilfen bei Stress und Belastung. Was wir für unsere Gesundheit tun können.« Copyright © 1993/1996 Rowohlt Taschenbuch Verlag GmbH, Reinbeck bei Hamburg

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Taschenbucherstausgabe 03/2016

Copyright © 2016 by Wilhelm Heyne Verlag, München,

in der Verlagsgruppe Random House GmbH,

Neumarkter Str. 28, 81673 München

Umschlaggestaltung: Hauptmann & Kompanie Werbeagentur, Zürich

Satz: Buch-Werkstatt GmbH, Bad Aibling

ISBN: 978-3-641-17192-6
V001

www.heyne.de

»Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit,
auf freie Berufswahl, auf angemessene
und befriedigende Arbeitsbedingungen
sowie auf Schutz gegen Arbeitslosigkeit.«

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Art. 23,1

Inhalt

Einführung

Meinungen und Kommentare zu Hartz IV

Hartz IV und die neue Grundsicherung

Wer hat Anspruch auf Arbeitslosengeld II (ALG II)?

Was heißt »erwerbsfähig«?

Was heißt »hilfebedürftig«?

Wer gehört denn nun konkret zum berechtigten Personenkreis?

Wer ist vom Bezug der Hartz-IV-Leistungen grundsätzlich ausgeschlossen?

Die »Bedarfsgemeinschaft« – ein zentraler Begriff im SGB II

Die sogenannte »Einstehensgemeinschaft«

Was ist eine Haushaltsgemeinschaft?

Bedarfs-, Haushalts- und Wohngemeinschaften

Wer bekommt wie viel?

Die Regelleistung

Was zur Regelleistung hinzukommt

Leistungen für Unterkunft und Heizung

Leistungen für Mehrbedarfe bei Lebensunterhalt und Ernährung

Leistungen für einmaligen Bedarf

Bildungspaket für Kinder und Jugendliche

Kranken- und Pflegeversicherung

Rentenversicherung

Mögliche Leistungen in Form von Darlehen

Wie Sie Ihr Einkommen und Vermögen sichern und Freibeträge nutzen

Was gilt als Einkommen, was als Vermögen?

Was zum Einkommen zählt

Was u.a. nicht zum Einkommen gehört

Was zum Vermögen zählt

Welche Freibeträge stehen Ihnen zu?

Vermögensfreibeträge

Weitere Freibeträge

Haushaltseinkommen mit ALG II: Musterrechnungen

Der Antrag auf ALG II

Wo Sie den Antrag erhalten

Was Sie vorab beachten sollten

So füllen Sie den Antrag auf ALG II (richtig) aus

Persönliche Daten des Antragstellers/der Antragstellerin

Persönliche Verhältnisse der mit dem Antragsteller/der Antragstellerin in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden weiteren Personen

Leistungen für besondere Mehrbedarfe

Einkommensverhältnisse des Antragstellers/der Antragstellerin und der in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen

Vermögensverhältnisse des Antragstellers/der Antragstellerin und der in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen

Vorrangige Ansprüche

Ansprüche gegenüber Dritten

Angaben zur Sozialversicherung

Wohnverhältnisse bzw. angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung

Angaben überprüfen und unterschreiben

Was kann ich von der Behörde erwarten, was erwartet die Behörde von mir?

Schwarz auf weiß – die Eingliederungsvereinbarung

Einige Maßnahmen im Detail

Eine unselige Pflicht: Sie müssen jede zumutbare Arbeit annehmen!

Sonderfall: Ein-Euro-Jobs

Leistungskürzungen

Wie Sie sich wehren können

Der Widerspruch

Beantragen Sie eine einstweilige Anordnung

Der nächste Schritt – die Klage

Hartz IV: die wichtigsten Begriffe von A bis Z

Die Situation des Hartz-IV-Empfängers

Trotzdem fit bleiben – was Sie tun können

Nutzen Sie die Energien, die in Ihnen stecken

Hilfen bei Stress und Belastung
Was wir für unsere Gesundheit tun können

Weiterführende Literatur zum mentalen Training:

Tipps für den kleinen Geldbeutel

Das soziale Konzept der »Tafel«

Wie die »Tafeln« entstanden

Entwicklung der »Tafel«

Organisation und Finanzierung der »Tafel«

Kleiderkammern

Günstig kaufen und verkaufen im Internet – eine kurze Einführung in eBay

Voraussetzungen

Anmeldung

Einloggen/Ausloggen

Auktionen verwalten mit »Mein eBay«

Auf einen Artikel bieten und kaufen

Einen Artikel verkaufen

Anhang

Musterbriefe

Literaturhinweise und -empfehlungen

Informationen der Bundesagentur

Nützliche Internetadressen

Gerichtsurteile zu Hartz IV

Von A bis Z

Interviews mit Betroffenen

Für dieses Buch wurden mündlich und per E-Mail mehrere Interviews mit Hartz-IV-Betroffenen geführt, aus denen im Text zitiert wird. Im kompletten Wortlaut sind die Interviews auf den nachstehend genannten Seiten zu finden.

Interview mit Fred K., 45 Jahre alt, ausgebildeter Industriekaufmann

Interview mit Claudia M., 28 Jahre alt, Grafikerin

Interview mit Susanne K., 27 Jahre alt, ehemalige Hartz-IV-Empfängerin

Interview mit Natascha W., 23 Jahre alt, Hartz-IV-Empfängerin

Einführung

Für mittlerweile rund sechs Millionen Menschen in Deutschland ist es zur alltäglichen Realität geworden: das Leben mit Hartz IV. Vor mehr als zehn Jahren, am 1.1.2005 trat es in Kraft, das »Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt«, das bis heute nicht nur von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden heftigst kritisiert und bekämpft wird.

Das auch unter Ökonomen umstrittene Gesetz hat die Ungleichheit weiter verstärkt und zu sozialer Benachteiligung, ja zum Anstieg der Armut in Deutschland geführt, sagen die Kritiker. Doch durch Druck die Bereitschaft zu arbeiten – gerade auch im Hinblick auf die schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen – weiter zu erhöhen, war auch eines der Ziele der im Februar 2002 eingesetzten Kommission, der unter anderem Wirtschaftsmanager, Politiker, Sozialwissenschaftler und Gewerkschaftsführer angehörten.

Diese sogenannte Hartz-Kommission unter Vorsitz von Peter Hartz sollte Vorschläge ausarbeiten, um die bis dahin so behäbige Bundesanstalt für Arbeit zu reformieren und die Arbeitsmarktpolitik effizienter zu gestalten. Ob dies gelungen ist, darf zumindest bezweifelt werden. Seit Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes wurde das Gesetz unzählige Male geändert und ergänzt, sodass nicht nur die Leistungsempfänger, sondern auch die Mitarbeiter der Arbeitsagenturen und Kommunen, die ständig neu geschult werden müssen, bisweilen schon einmal den Überblick verlieren. Die Sozialgerichte mussten zusätzliches Personal einstellen, denn die Anzahl der wegen Hartz IV eingereichten Klagen lag zeitweise bei über 140000 im Jahr.

Die bislang umfassendste Reform des Hartz-IV-Gesetzes wurde ausgelöst durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010. Es erklärte die Berechnung der Hartz-IV-Sätze für verfassungswidrig und verlangte eine komplette Neukalkulation. Die Richter kritisierten, dass die Berechnung der Regelsätze nicht transparent genug und insbesondere die Sätze für Kinder nicht nachvollziehbar seien.

Ende März 2011 beschloss die Bundesregierung eine Neuregelung und Erhöhung der Regelsätze sowie ein umfassendes Bildungspaket für Kinder und Jugendliche. Diese Neuregelungen sowie alle aktuellen Änderungen des Hartz-IV-Gesetzes der letzten Jahre sind in dieses Buch eingeflossen, das Sie umfassend und auf dem neuesten Stand informiert und berät.

Gesetzliche Grundlagen

Die Einführung von Hartz IV steht für den bisher größten und umstrittensten Umbau des Sozialstaats in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dafür wurde eigens ein neues Sozialgesetzbuch geschaffen: das SGB II (die sogenannte Grundsicherung für Arbeitssuchende). In dieser »Grundsicherung für Arbeitssuchende« wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Für all diejenigen, die zwischen 15 und 65 Jahre alt und hilfebedürftig und erwerbsfähig sind, ist diese Grundsicherung gedacht. Sie alle haben Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) – allerdings nur in Höhe der bisherigen Sozialhilfe. Hilfebedürftige, die als nicht erwerbsfähig gelten und ihren Lebensunterhalt nicht ohne Hilfe bestreiten können, haben grundsätzlich Anspruch auf Leistungen nach SGB XII (Sozialhilfe): auf »Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung« oder auf »Hilfe zum Lebensunterhalt«. Noch etwas hat sich entscheidend geändert: Hatte man früher einen eher zwanglosen Draht zum Arbeitsamt und den dortigen Sachbearbeitern, wird einem heute mit härtesten Sanktionen gedroht, wenn man eine »zumutbare« Arbeit nicht annimmt. Man nennt das: »die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt erleichtern«. Hauptsache, man arbeitet irgendetwas, das ist gut für die Statistik, denn so sinken die Arbeitslosenzahlen – und das wiederum ist gut für die Politiker. Dabei haben sich Hartz-Kommission und Bundesregierung, was die Zumutbarkeitsregel betrifft, an den Reformen in anderen europäischen Ländern (z. B. in Großbritannien, Dänemark und Österreich) orientiert.

Der Fallmanager

Auch die Sachbearbeiter werden stärker in die Mangel genommen. Sie sollen plötzlich alle – von heute auf morgen – zu kompetenten »Fallmanagern« geworden sein, die jeden einzelnen Arbeitslosen individuell beraten. Jeder Arbeitslose hat von nun an einen solchen »persönlichen Ansprechpartner« (im Behördenjargon kurz »pAp« genannt), der ihn regelmäßig betreut, auch bei persönlichen und sozialen Problemen, die ihn daran hindern, einen Job zu finden. Weil das so zeitaufwendig ist, hat die Behörde, die sich heute Arbeitsagentur nennt, beschlossen, dass sich ein Ansprechpartner in Zukunft um etwa 75–150 Kunden kümmert, im Gegensatz zu früher, wo ein Vermittler für etwa 800 Arbeitssuchende zuständig war.

Der Fallmanager ist also nicht nur Sachbearbeiter, er sollte möglichst auch über pädagogische und psychologische Fähigkeiten verfügen. Was eigentlich auch schon früher im günstigsten, aber seltensten Falle so war. Ich erinnere mich beispielsweise an meinen damaligen Arbeitsberater, der mir mit seiner Ironie, Schnoddrigkeit und Einfühlung sehr imponiert, mich nachhaltig positiv beeinflusst und mich angetrieben hat, meine Fähigkeiten und Talente doch endlich zu nutzen. Es ist die menschliche Komponente in einer solchen Beziehung, die einem weiterhilft.

Der heutige Fallmanager, der das von oben vorgegebene Prinzip des »Förderns und Forderns« verinnerlicht hat, sitzt natürlich von vornherein am längeren Hebel. Das Androhen verschärfter Sanktionen und eine stärkere Kontrolle Ihrer Jobsuche geben ihm leider auch ein gewisses autoritäres Image, was eine vertrauensvolle, ehrliche Beziehung nicht unbedingt fördert.

Das heißt nicht, dass Sie sich gegen Ihrer Meinung nach unzumutbare Jobzuweisungen nicht auch wehren können. Ganz im Gegenteil, es wird Ihrem Selbstbewusstsein guttun, wenn Sie einen eigenen Standpunkt vertreten und begründen. Schließlich suchen Sie eine Arbeit, nicht Ihr Arbeitsberater.

Gründe der Arbeitslosigkeit

Die Gründe für ein Abrutschen in die Arbeitslosigkeit sind vielfältig, angefangen von der 37-jährigen ehemals erfolgreichen Existenzgründerin, die durch die Insolvenz und Zahlungsunfähigkeit eines ihrer wichtigsten Auftraggeber tief in die roten Zahlen geriet und aufgeben musste, über den Jugendlichen, der nach seiner Ausbildung keinen adäquaten Arbeitsplatz findet, bis hin zum heute 55-Jährigen, der einer Massenentlassung seiner Firma zum Opfer fiel, aufgrund seines Alters schwer vermittelbar war und seit mittlerweile fünf Jahren arbeitslos ist. Die Gründe der Arbeitslosigkeit sind komplexer Natur, und viele Arbeitslose sind unverschuldet in diese Situation geraten und bemühen sich nach Kräften, eine Arbeit zu finden. Kein Hartz-IV-Empfänger ist glücklich mit sich und seiner Lage. Und Hartz IV kann jeden treffen. Unsere Arbeitswelt ist im Umbruch. Lebenslange Beschäftigungsverhältnisse in ein und derselben Firma sind mittlerweile eine Ausnahme. Ein Arbeitsleben ohne Brüche und Überbrückungsphasen wird es in Zukunft kaum noch geben.

Wie bedrückend diese Situation sein kann, und wie sehr es einen Menschen belastet, bei 404 Euro im Monat – so hoch ist der Regelsatz des ALG II – jeden Euro zu zählen, um einigermaßen zu überleben, das kann natürlich nur jemand nachempfinden, der selbst schon einmal längere Zeit in einer solchen Lage war. Alle anderen, insbesondere Politiker, die Arbeitslosigkeit und finanzielle Not nur aus der Theorie kennen und ein monatliches Einkommen von 14000 Euro beziehen, sollten ihre Worte wägen.

Psychologische Aspekte

Sehr wahrscheinlich werden Sie sich als Hartz-IV-Empfänger manchmal auch selbst bemitleiden, zu Selbstzweifeln neigen und sich vielleicht sogar Vorwürfe machen, die Situation selbst verschuldet zu haben. Das ist eine normale Reaktion, und das geht den allermeisten Ihrer Leidensgenossen genauso. Doch gilt es – und dazu soll dieses Buch Sie anregen und motivieren –, sich selbst wieder zu vertrauen und die Initiative über das eigene Leben zu behalten bzw. zurückzugewinnen. Gehen Sie in die Offensive, nicht nur, was das Leben mit Hartz IV, sondern auch, was die Jobsuche angeht. Sehen Sie Ihre Arbeitslosigkeit positiv, als Chance, neu anzufangen. Werden Sie offensiv, was Ihr schmales Salär angeht. Stehen Sie dazu. »Armut drückt zwar, aber schändet nicht«, besagt ein deutsches Sprichwort. Dennoch ist ein leerer Geldbeutel eines der größten gesellschaftlichen Tabus. Darüber wird nicht gern gesprochen – als wäre es eine ansteckende Krankheit. Nutzen Sie frohen Mutes und guten Gewissens die Angebote der Tafel oder der Caritas, falls Sie mit dem Regelsatz nicht auskommen. Für welche Bedarfe Sie neben dem Regelsatz zusätzliche Gelder beantragen können, erfahren Sie in diesem Buch.

Nutzen Sie Ihre freie Zeit (endlich haben Sie einmal Zeit nur für sich!), um sich ernsthaft Gedanken über ihre Stärken und Fähigkeiten zu machen, denn die haben Sie zweifellos. Hören Sie in erster Linie auf sich, und nicht auf das, was andere Ihnen raten. Was wollen Sie selbst, was erwarten und erhoffen Sie sich vom Leben? Gehen Sie aktiv und zielstrebig Tätigkeiten nach, die Sie wirklich interessieren, auch wenn Sie vielleicht im Moment kein Geld damit verdienen. Mehr über diese sogenannte intrinsische Motivation, die das Leben so lebenswert macht, erfahren Sie im hinteren Teil dieses Buches.

Aber auch wenn Sie regelrecht entmutigt sind (Ihr Selbstbewusstsein ist im Keller), scheuen Sie sich nicht davor, Ihre Verfassung so zu sehen, wie sie ist. Reden Sie darüber mit Ihrem »Fallmanager«, und lassen Sie sich helfen, wenn nötig auch mit Hilfe einer Verhaltenstherapie oder einer Selbsthilfegruppe. Dazu haben Sie das Recht. Der Fallmanager ist Ihnen gegenüber verpflichtet, Sie auch bei persönlichen Problemen, die Sie bei der Arbeitssuche behindern, umfassend zu unterstützen und Ihnen weiterzuhelfen. Aber behalten Sie sich vor, sich die Gruppe oder den Therapeuten auszusuchen. Sie brauchen eine wohlwollende und Ihnen guttuende Atmosphäre, um ein Vertrauensverhältnis aufzubauen und sich weiterzuentwickeln.

Was bringt Hartz IV?

Ob Hartz IV eine positive Wirkung auf die Arbeitsmarktsituation hat, ist bis heute unklar. Es steht außer Frage, dass einige Menschen einen gewissen Druck von außen brauchen, um sich zu regen. Es gibt allerdings auch solche, die darauf kontraproduktiv reagieren, was nichts mit einem schlechten Charakter, sondern mit Eigenständigkeit zu tun hat. Doch hohe Arbeitslosigkeit ist natürlich in erster Linie auf die Arbeitsmarktlage und nicht auf die mangelnde Leistungsbereitschaft oder Arbeitsmoral der Arbeitssuchenden zurückzuführen. Wie unausgegoren die Hartz-IV-Reform ist, zeigen die nachträglich vorgenommenen Änderungen, die zahlreichen Urteile der verschiedenen Sozialgerichte und die mager ausfallende Bilanz der Ein-Euro-Jobs, die zeitgleich mit Hartz IV eingeführt worden sind. So musste die Bundesagentur für Arbeit inzwischen eingestehen, dass die gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs nur sehr selten zu einer dauerhaften neuen Arbeit verhelfen. Von Eingliederung in den Arbeitsmarkt kann also keine Rede sein. Und nicht nur die Gewerkschaften bemängeln die verschärften Zumutbarkeitskriterien der Bundesagentur, die Langzeitarbeitslose dazu verpflichten, selbst sehr niedrig bezahlte Arbeit weit unterhalb ihrer Qualifikation »zu fast jedem Preis« anzunehmen. Die Bilanz der Arbeitsmarktreformen, auch über zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV, fällt immer noch gemischt aus. Während Politik und Wirtschaft den wirtschaftlichen Aufschwung und die verbesserte Beschäftigungslage direkt auf die Wirkung der Hartz-IV-Reform zurückführen, sind die Kritiker der Meinung, für diesen Kausalzusammenhang fehlten eindeutige Belege.

In einer Analyse kommt der DGB zu dem Schluss, dass »die Chancen für Hartz-IV-Empfänger am Arbeitsmarkt weiterhin sehr ungünstig« sind und es nicht gelungen sei, die Zahl der auf Hilfen zur Sicherung des Existenzminimums angewiesenen Menschen spürbar zu reduzieren (DGB-Analyse »Zehn Jahre Hartz IV: Ein Grund zum Feiern?«, 25.12.2014, www.dgb.de).

Für ein neues Verständnis von Arbeit

Wir wissen nicht, wie sich die Situation auf dem Arbeitsmarkt weiterentwickeln wird. Doch mit Übergangslösungen ist keinem Hartz-IV-Empfänger wirklich gedient. Es geht darum, langfristig einen befriedigenden Job zu finden, der zu den eigenen Fähigkeiten passt. Auch wenn es notwendig sein wird, im Moment einer Übergangslösung zuzustimmen – entscheidend ist ein grundsätzliches Nachdenken über Arbeit, nicht nur vonseiten der Behörden, sondern auch vonseiten des Arbeitssuchenden. Arbeit und Zufriedenheit dürfen sich nicht ausschließen. Ganz im Gegenteil. Nur die Arbeit, in der man aufgeht und die man gerne tut, führt zu einem wirklich lebenswerten Leben. Arbeit hat elementare Bedeutung für die eigene Identität und das Selbstwertgefühl. Wie diese Arbeit aussieht, welche Voraussetzungen sie hat, auch darüber gibt dieses Buch Auskunft. In einem Gespräch mit dem Münchner Psychoanalytiker Dr. Rolf Schmidts gehe ich der Frage nach, was Arbeitslosigkeit in psychologischer Hinsicht bedeutet und welche Rolle Motivation und soziale Vernetzung spielen, um gesund zu bleiben. Auch praktische Tipps und Anregungen zur Erkennung der eigenen Fähigkeiten und der jedem innewohnenden Kreativität werden nicht fehlen. Man kann selbst etwas tun, um seine Situation zu verbessern!

Und warum nicht von erfolgreichen Menschen lernen? Genauso wie man von den über 100-Jährigen etwas über Gesundheit lernen kann, so kann man auch von erfolgreichen Menschen etwas über Erfolg lernen. Interessant ist, dass alle diese Menschen die Rolle der Leidenschaft betonen. Ihre übereinstimmende Empfehlung: »Wähle einen Beruf, den du liebst und der dir etwas bedeutet. Dann hast du auch Erfolg«, sollte Politiker und Fallmanager zum Nachdenken bringen (siehe dazu auch das Kapitel Nutzen Sie die Energien, die in Ihnen stecken). Es kann durchaus dauern, bis man diesen Beruf gefunden hat. Viele große Karrieren sind nicht geradlinig verlaufen. Der Regisseur Robert Altman hat als Hundetätowierer angefangen, Joanne K. Rowling, die Autorin von Harry Potter, hat fünf lange Jahre von Sozialhilfe gelebt, bevor ihr mit einer Erzählung, die sie eigentlich nur für ihren fünfjährigen Sohn geschrieben hatte, der Durchbruch gelang. Mein Großvater erzählte mir als Kind immer voller Stolz von einem großen Fabriktor, das er als Schlosser gefertigt hatte und für das er sehr viel Anerkennung erhielt. Auch das ist eine Erfolgsgeschichte, und auch sie hat mit Leidenschaft zu tun. Es gab und gibt auch in Ihrem Leben Situationen, in denen Sie Lob und Anerkennung für eine Leistung empfangen haben. Erinnern und vergegenwärtigen Sie sich diese Momente – auch wenn sie vielleicht schon länger zurückliegen. Hier sollten Sie anknüpfen. Fähigkeiten und Talente wollen trainiert werden. Positive Imaginationen sind ganz wichtig, um wieder Tritt zu fassen und offensiv zu werden. Es gibt sehr verschiedene Wege, dieses Ziel zu erreichen und sich selbst zu motivieren. Um Ihnen eine Auswahl zu bieten, lasse ich zu diesem Thema zwei Experten mit ganz unterschiedlichen Ansätzen zu Wort kommen: den Unternehmer Georg Kiefner und den Psychologen Reinhard Tausch.

Was leistet dieses Buch?

Dieses Buch will Sie in verständlicher Weise durch den Hartz-IV-Dschungel führen. Es soll Ihnen zeigen, welche Ansprüche Sie haben, welche Leistungen Ihnen konkret zustehen und wie Sie sie durchsetzen können. Es soll Ihnen auch zu einem souveränen, selbstbewussten Umgang mit den Behörden verhelfen. Detaillierte Tipps und Hinweise werden Sie dabei unterstützen, den über 20-seitigen Antrag auf ALG II auszufüllen. Das Leben mit Hartz IV ist nicht auf den Umgang mit der Arbeitsagentur beschränkt. Es erwarten Sie Tipps und Anregungen zur Jobsuche und Hinweise, wie Sie auch mit knapper Kasse gut leben können.

Meinungen und Kommentare zu Hartz IV

»Deutschland in Arbeit zu bringen, das ist unsere wichtigste Aufgabe in den kommenden Monaten und Jahren.«

Wolfgang Clement im Vorwort einer im Dezember 2004 erschienenen Publikation des Bundesministeriums für Arbeit zum sogenannten Hartz-IV-Gesetz

»Von den Arbeitslosen werden Einschnitte gefordert, während das reiche Viertel der Gesellschaft keine Abstriche machen muss.«

Wolfgang Huber, damaliger Ratsvorsitzender der EKD, am 17.8.2004 im WDR

»Wenn Arbeitsuchende, ungeachtet ihrer Qualifikation, jeden Arbeitsplatz akzeptieren müssen, so ist dies nicht nur demütigend, sondern auch wirtschaftspolitisch unsinnig.«

Hans Joachim Meyer, damaliger ZDK-Präsident, in einer Presseerklärung am 10.9.2004

»Es darf nicht der Eindruck entstehen, in Deutschland bekommt man als Arbeitsfähiger eine Grundsicherung und kann den ganzen Tag im Bett liegen.«

Volker Kauder, damaliger Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in einem Gespräch mit der SZ vom 30.5.2006

»Die Tatsache, dass einige Millionen Erwerbstätige arbeiten, obwohl sie damit nur ein Einkommen unterhalb oder nur wenig oberhalb des staatlich garantierten Existenzminimums erreichen, steht in heftigem Widerspruch zu der weitverbreiteten Auffassung, die Arbeitslosengeld-II-Leistungen seien so üppig, dass von ihnen keinerlei Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit ausginge.«

Ottmar Schreiner, Die Gerechtigkeitslücke. Wie die Politik die Gesellschaft spaltet. Berlin 2008, S. 46

»Mit der Abkehr vom alten deutschen Sozialstaatsprinzip, auch Langzeitarbeitslosen unbegrenzt ein gewisses Wohlstandniveau zu garantieren, verschärft sich die Lage. Hartz IV stürzt gerade im Osten viele einst abgesicherte Mittelstandsmenschen in Armut. Wer nach Jahren ohne Job das Rentenalter erreicht, muss sich auf äußerst karge Zeiten einrichten.«

Joachim Fernau in der Berliner Morgenpost vom 17.1.2007

»Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten. Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität.«

Götz W. Werner, Gründer von dm-drogerie markt, in einem Interview mit der Zeitschrift stern 17/2006

»Wer arbeitet, muss zum Schluss mehr in der Tasche haben, als wenn er nicht arbeitet.«

Bundeskanzlerin Angela Merkel (zitiert in: Die Welt, 9.1.2007)

»Beck und die SPD sind dafür verantwortlich, dass die Hartz-IV-Gesetze das gigantischste Täuschungsmanöver der Geschichte der Bundesrepublik sind. Das gigantischste Täuschungsmanöver deshalb, weil sie weder Wachstum produziert noch Arbeitslosigkeit drastisch reduziert haben.«

Peter Grottian, Professor für Politikwissenschaft in Berlin, Neue Rheinische Zeitung (www.nrhz.de), Online-Flyer Nr. 78 vom 17.1.2007

»Wir müssen Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht.«

Roland Koch, damaliger hessischer Ministerpräsident (zitiert in der ZEIT vom 28.1.2010)

»Hartz IV ist heute ein Auffangbecken für gut qualifizierte Studienabgänger, Alleinerziehende, Menschen im Niedriglohnsektor. Sie werden alle gleich (schlecht) behandelt.«

Michael Sommer, damaliger DGB-Vorsitzender, in der ZEIT vom 28.1.2010

»Die angekündigte Erhöhung [des Regelsatzes; Anm. d. Verf.] zeigt erneut, dass die Berechnungsmethode falsch ist. Denn sie bildet den Alltag der Betroffenen nicht lebensecht ab. Es braucht eine transparente und bedarfsgerechte Regelsatzfindung. So hat es auch das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung in das Stammbuch geschrieben.«

SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) vom 10.9.2015

»Das Prinzip des Förderns und Forderns funktioniert. Früher wurden viele Menschen in der Sozialhilfe nur verwaltet. Noch nie wurde so ernsthaft und spürbar mit den Menschen an ihren Integrationschancen gearbeitet. Dabei geht es auch um das Bewusstsein, gebraucht zu werden und etwas leisten zu können.«

Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) in: Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz, Presseinfo der BA vom 10.12.2014

»Die vierte Hartz-Reform hat den Druck auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark erhöht. Bis heute steht das Fordern im Vordergrund, nicht das Fördern. Unter dem Strich hat die Reform damit mehr geschadet als genutzt, auch volkswirtschaftlich. Beim Rückgang der Arbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren spielten die Hartz-Reformen nach unserer Analyse allenfalls eine kleine Rolle. Viel wichtiger waren die Konjunktur, die Arbeitszeitentwicklung und die erfolgreiche Stabilisierungspolitik in der großen Krise 2009. […].«

Gustav A. Horn, Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung (http://www.boeckler.de/52453.htm)